Herr Herzog wird uns besuchen, um mit uns über die Vorratsdatenspeicherung zu diskutieren. Wir sollten uns vorher über die Umstände und unsere Strategie einig sein. ====== TODO ====== * Termin vereinbaren: Mathias (Nach Arduino-Workshop, Prüfen: Termin VDS-Verhandlung?) * Argumenationsleitfaden: Mathias macht Vorschlag, alle lesen nochmal * Demo: Bernd * Raum: Stephan * Lesen: ALLE!1!! ====== Das Treffen ====== Termin: TBA Vorschlag: Wir treffen uns in $Location, haben Getränke und Brötchen vorbereitet. Ablauf: - Begrüssung, er und wir stellen uns vor (hier: Wie wollen wir uns nach außen darstellen?) - Kurze Demo: Das ist Vorratsdatenspeicherung (schneller Aufbau mit ein paar Rechnern, die den Traffic mitschneiden können) - Offene Diskussion - hier brauchen wir eine Argumentationshilfe. Raum: Steht noch aus ====== Über Herrn Herzog ====== Herr Herzog ist seit 1998 Mitglied des deutschen Bundestags. Seine Arbeitsschwerpunkte in Berlin sind: * Ausschussarbeit: Verkehrspolitik, Agrarpolitik, * Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Fraktion, * Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Er ist aber auch "Mitglied in der Kommission des Ältestenrates für Informations- und Kommunikationstechnik", vgl. http://www.gustav-herzog.de/ueber-mich. ====== Argumentationshilfe ====== Siehe http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Argumente_gegen_die_Vorratsdatenspeicherung. Aktueller(?) Entwurf der neuen VDS: http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/DiskE_.pdf Über die Vorratsdatenspeicherung: http://www.danisch.de/blog/2011/06/27/uber-die-vorratsdatenspeicherung Hintergrund: Der SPD-Musterantrag zur Vorratsdatenspeicherung müssen wir uns noch anlesen und uns eine Meinung bilden. Sebastian Edathy, SPD: http://www.abgeordnetenwatch.de/sebastian_edathy-575-37545--f250594.html#q250594 ====== Materialien ====== * http://chaosradio.ccc.de/cre051.html (Vorsicht: Relativ alt, also nur als Background verwendbar.) * http://www.gustav-herzog.de/meine-arbeit * http://www.henning-tillmann.de/2011/08/spd-musterantrag-zur-vorratsdatenspeicherung/ * http://blog.odem.org/download/VDS-NRW--Infozettel.pdf * http://www.internet-law.de/2011/08/brauchen-wir-eine-differenzierte-betrachtung-zur-vorratsdatenspeicherung.html * Gutachten des CCC zur Vorratsdatenspeicherung für das BVerfG: http://213.73.89.124/vds/VDSfinal18.pdf * BfJ Statistik TK-Überwachung: http://www.bundesjustizamt.de/cln_115/nn_2037064/DE/Themen/Buergerdienste/Justizstatistik/Telekommunikation/Telekommunikationsueberwachung__node.html?__nnn=true